Aktuelles Recht

Arbeitsrechtliche Aspekte des neuen Geschäftsgeheimnisgesetzes

Am 26.04.2019 ist das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) in Kraft getreten. Wichtige Änderung: … [Mehr]

Körperverletzung mit Todesfolge – kann man Straftäter kündigen?

Diese Schlagzeile konnte man in der jüngsten Vergangenheit in den Medien lesen: Ein Fahrradfahrer u… [Mehr]

Nach EuGH-Urteil zur täglichen Arbeitszeit-Erfassung – was muss jetzt beachtet werden?

Der Europäische Gerichtshof hat am 14.05.2019 – C-55/18 – betont, dass die EU – Arbeitszeitri… [Mehr]

Rechtsprechungsänderung: Kein (gesetzlicher) Urlaubsanspruch bei unbezahltem Sonderurlaub

Das Bundesarbeitsgericht bisher hat bisher in ständiger Rechtsprechung (zuletzt Urteil vom 6.5.2014… [Mehr]

Betriebsratskosten: Manchmal sollte es die Fahrgemeinschaft sein

Nach § 40 Abs. 1 BetrVG hat der Arbeitgeber die durch die Tätigkeit des Betriebsrats entstehenden … [Mehr]

Arztbesuche während der Arbeitszeit?!

Das LAG Niedersachsen hatte mal wieder über einen Fall zu entscheiden, bei dem ein Arbeitnehmer wä… [Mehr]

Hat der Betriebsrat bei Versetzungen ein Recht auf eine umfassende Arbeitsvertragskontrolle?

Diese Frage hat das Landesarbeitsgericht München am 08.01.2019 (AZ: 7 TaBV 19/18) verneint: Dem Bet… [Mehr]

Rechtshäppchen IV

Sie sprechen Rudi Rüpel mit Schreiben vom 11.03.19 eine ordentliche fristgerechte Änderungskündig… [Mehr]