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Testbescheinigungen für durchgeführte Corona-Tests vom Arbeitgeber + Muster

Arbeitgeberseitig können nun Testbescheinigungen für durchgeführte Corona-Tests in Betrieben ausgestellt werden. In der Anlage finden Sie die mit der Landesregierung abgestimmte Mustervorlage. Die Bescheinigung kann im Fall eines negativen Testergebnisses überall für 24 Stunden genutzt werden, wo die Landesverordnung einen aktuellen negativen Test vorsieht. Zu zahlreichen Nachfragen ist es gekommen, weil auf der Homepage des Landes Niedersachsen einschränkend stand, dass die Tests unter „fachkundiger Leitung“ stattfinden müssen.

 

Das Sozialministerium hat auf eine Dringlichkeitsanfrage von UVN Stellung bezogen. Die Auslegung, was unter „fachkundiger Leitung“ bei Corona – Tests im Betrieb und Ausstellen der Testbescheinigung durch den Arbeitgeber zu verstehen ist, können Sie dem Download entnehmen. Es wird dabei zwischen den PoC- Antigentests und den Selbsttests unterschieden. Bei den beaufsichtigten Selbsttests ist die Bestimmung danach weit auszulegen.

Zum Muster

 

Die Erläuterungen des Sozialministeriums lauten wie folgt:

„Der Arbeitgeber darf Personen mit dem Anwenden von sog. PoC-Antigentests beauftragen, wel-che über die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung verfügen und in das an-zuwendende Medizinprodukt eingewiesen sind. Dies ergibt sich aus den Vorgaben der Medizin-produkte-Betreiberverordnung (§ 4 Absatz 5 i.V. m. Absatz 2 MPBetreibV). Es liegt in der Verant-wortung des Betreibers der PoC-Antigen-Tests, unter Berücksichtigung der Gebrauchsinformatio-nen des jeweiligen Tests konkret mit Blick auf das zur Verfügung stehende Personal zu prüfen, wer in der Lage ist, den betreffenden Test nach einer entsprechenden Einweisung/Schulung durchzu-führen. Eine solche Einweisung oder Schulung kann durch geeignetes medizinisches Personal, z.B. auch durch den Betriebsarzt, erfolgen. Wird dagegen ein Test zur Eigenanwendung, also ein sogenannter Selbsttest, angeboten, so kann dieser von dem Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin unter Aufsicht durchgeführt werden. Auf-sicht führt die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber oder ein von ihr oder ihm beauftragtes Personal. Auch hier trägt die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber die Verantwortung dafür, dass für die Auf-sicht nur geeignetes Personal, welches über hinreichende Kenntnisse und Erfahrungen verfügt, eingesetzt wird. Das für die Aufgabe abgestellte Personal des Betriebes muss eine hinreichende Qualifikation besitzen, um die korrekte Durchführung des Selbsttests beurteilen und bestätigen zu können. Dies gilt auch für das Personal, das berechtigt ist, die Testung im Rahmen der betriebli-chen Testung durchzuführen. Unter Aufsicht bedeutet, dass bestätigt werden kann, dass ein ge-eigneter Test verwendet wurde, der Test und die Diagnostik nach der Anweisung augenscheinlich korrekt durchgeführt, das Ergebnis korrekt abgelesen sowie festgehalten und eine korrekte Be-scheinigung für die Testperson ausgestellt wird. Die Bescheinigung dient auch dem Nachweis, dass die dort genannte Person den Test selbst durchgeführt hat.“